Spruchreif | Der Jurafuchs Podcast

Dr. Carl-Wendelin Neubert

Ri'inBVerfG a.D. Dr. Christine Hohmann-Dennhardt zur paritätischen Besetzung von Wahllisten | Thür. Verfassungsgerichtshof, Urteil vom 15.07.2020 - VerfGH 2/20 - & Verfassungsgericht Brandenburg, Urteil vom 23.10.2020 - VfGBbg 9/19

17.05.2021 20 min

Frauen sind im Bundestag und den Länderparlamenten unterrepräsentiert. Eine paritätische Besetzung der Wahllisten politischer Parteien abwechselnd mit Männern und Frauen könnte dies ändern. Doch entsprechende Gesetze in Thüringen und Brandenburg wurden von den Verfassungsgerichten der beiden Länder für verfassungswidrig befunden und gekippt. 
 
Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Dr. Christine Hohmann-Dennhardt erörtert den gegenwärtigen Stand der Gleichberechtigung von Männern und Frauen in Deutschland und legt dar, warum in ihren Augen die paritätische Besetzung von Wahllisten entgegen der beiden Gerichtsentscheidungen keineswegs gegen die Verfassung verstoße. 

Hier geht es zu den Gerichtsentscheidungen, die wir in dieser Folge diskutieren:
  • Thüringer Verfassungsgerichtshof, Urteil vom 15.07.2020 - VerfGH 2/20 | Besprechung in der Jurafuchs App: https://jurafuchs.app.link/PalQJzE6ggb (Link bitte vom Smartphone / Tablet öffnen) | Entscheidung im Original hier.
  • Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Urteil vom 23.10.2020 - VfGBbg 9/19 | Besprechung in der Jurafuchs App: https://jurafuchs.app.link/0AGbiMA6ggb (Link bitte vom Smartphone / Tablet öffnen) | Entscheidung im Original hier.
  • Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 15.10.2020 - 2 BvC 46/19 | Entscheidung im Original hier.